Kennst du diese kleinen, hochgestellten Symbole – ™ und ® – neben Markennamen und Logos? Das sind die Symbole für Markenzeichen beziehungsweise eingetragene Markenzeichen. Und wenn du ein Logo hast oder gerade ein Logo erstellst, können dir diese Tipps, wie du dein Logo markenrechtlich schützen lässt, jede Menge Zeit, Geld und Kopfschmerz ersparen.

Allein dadurch, dass du ein Logo hast, besitzt du nach amerikanischem Recht das sogenannte Common Law Trademark für dein Logo. Das bedeutet, dass du ohne jeglichen Papierkram das alleinige Recht hast, dieses Logo nach Belieben zu nutzen. Aber ohne ein eingetragenes Markenzeichen ist dieses Recht nicht so sicher, wie es sein könnte. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Eintragen einer Marke.

Grundlagen des Markenzeichens

Was ist ein Markenzeichen (Trademark)?

Ein Markenzeichen ist eine rechtliche Bezeichnung, die geistiges Eigentum vor Urheberrechtsverletzungen schützt.

Bild des nicht autorisierten Harry-Potter-Buches „Harry Potter und der Leopard gehen auf den Drachen zu
Ein Logo markenrechtlich schützen zu lassen, verhindert Kopien wie „Harry Potter and the Leopard Walk Up to Dragon“. Via Trademark and Copyright Law Blog

Schauen wir uns das mal genauer an.

Geistiges Eigentum ist jede Form von immateriellem Gut, das du dir selbst ausgedacht hast. Es kann so ziemlich alles geistiges Eigentum sein: eine Zeichnung, ein Song, eine Innovation, ein einzigartiges Verfahren, ein Roman, ein Film, eine Erfindung, der Code, den du entwickelt hast, ein Rezept und unter bestimmten Umständen eine wissenschaftliche Entdeckung.

Wenn du etwas kreierst, ist es dein geistiges Eigentum. Du hast beinahe vollständige Kontrolle über dein geistiges Eigentum. Du entscheidest also, ob und wann du es verkaufst, an wen du Lizenzen ausgibst und unter welchen Bedingungen die Lizenz gewährt wird, also was diese Lizenz beinhaltet und wie viel sie den Lizenznehmer kostet. Du hast auch Kontrolle darüber, wie es weitergeführt werden kann, beispielsweise in Form einer Fortsetzung.

Wenn jemand anderes dein geistiges Eigentum ohne deine Zustimmung verwendet, nennt man das Verletzung. Es gibt allerdings ein paar Umstände, unter denen jemand anderes dein geistiges Eigentum ohne deine Zustimmung verwenden kann – in den USA ist dies durch die Fair Use Doctrine abgedeckt.

Außerhalb dieser Umstände ist Urheberrechtsverletzung illegal und als Eigner des geistigen Eigentums hast du das Recht, gegen jeden rechtlich vorzugehen, der dein geistiges Eigentum verletzt. Die Verletzung des geistigen Eigentums ist etwas, das jeder Designer zumindest grundlegend verstehen sollte.

copyright symbol
via Pixabay

Wie unterscheidet sich ein Markenzeichen von einem Urheberrecht?

Urheberrecht und Markenzeichens sind nicht das Gleiche. Der Unterschied liegt in der Art des geistiges Eigentums, das sie schützen:

  • Ein Urheberrecht schützt künstlerische Werke wie Romane, Bilder, Kurzgeschichten, Figurennamen und fiktionale Welten, Songs, Code und andere Kreationen, die nicht ausdrücklich zu kommerziellen Zwecken existieren
  • Ein Markenzeichens schützt geistiges Eigentum, das ausdrücklich zu kommerziellen Zwecken existiert, beispielsweise Markennamen, Logos, Taglines und Slogans

Was schützt ein Markenzeichen?

Ein Markenzeichen festigt dein Eigentum an deinem geistigen Eigentum. Allein durch das Kreieren und Nutzen eines Logos hast du automatisch das alleinige Recht, dieses zu nutzen und rechtlich gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Doch durch die Eintragung eines Markenzeichens wird dieses Recht gestärkt und du erhältst zusätzliche Rechtssicherheit.

In den USA beispielsweise werden Markenzeichen beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) eingetragen. In Deutschland ist das Markenamt, genauer gesagt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für die Anmeldung einer Marke zuständig. In anderen Ländern gibt es ähnliche Behörden, die ähnlichen Markenschutz bieten.

Abbildung des Markenzeichens und security
Illustration von OrangeCrush

Durch die Eintragung eines Markenzeichens beim USPTO, erlangst du folgende Rechte und Sicherheiten:

  • Das Recht, gegen mutmaßliche Verletzungen der Marke vor einem Bundesgericht vorzugehen.
  • Die Öffentlichkeit wird über die Eintragung deiner Marke informiert.
  • Du bist der mutmaßlich rechtliche Eigentümer des Markenzeichens und hältst das exklusive Recht, es für die in deiner Registrierung eingetragenen Waren und/oder Dienstleistungen zu verwenden.
  • Es ebnet dir den Weg, dein Markenzeichen leichter in anderen Ländern zu registrieren.
  • Du kannst gegebenenfalls den Import ausländischer Waren verhindern, die dein Markenzeichen verletzen.
oranges maskottchen design
Wenn du zum Beispiel Orangen anbaust, wirst du kein Bild einer einfachen Orange markenrechtlich schützen lassen können. Du brauchst etwas Einzigartiges, wie dieses Orangen-Maskottchen von Francesca.ibba00.

Was kann ich nicht schützen lassen?

Ein Markenzeichen sichert dir nicht die exklusiven Rechte an etwas Allgemeinem. Du kannst dein Unternehmen zum Beispiel nicht „Orangensäfte“ nennen und den Namen und ein Logo mit diesem Namen markenrechtlich schützen lassen.

Ein Markenzeichen verbietet es anderen auch nicht, dein geistiges Eigentum nach den Regeln der Fair Use Doctrine zu nutzen. Die Fair Use Doctrine erlaubt es anderen, eingetragene und urheberrechtlich geschützte Werke auf eine Weise zu nutzen, die den Kunden nicht verwirrt.

Wir sprechen ausführlicher über dieses Thema in unserem Blog Post „Was jeder Designer über geistiges Eigentum und Urheberrechtsverletzung wissen sollte“.

Lässt sich ein eingetragenes Markenzeichen weltweit durchsetzen?

Nein. Dein Logo markenrechtlich schützen zu lassen, schützt es nur in dem Land, in dem du es schützen lassen hast. Auch wenn es leichter sein kann, dein Logo in einem Land schützen zu lassen, wenn du es bereits in einem anderen schützen lassen hast, musst du das Markenzeichen in jedem Land eintragen lassen, in dem du Rechtsschutz möchtest.

Wer hält das Urheberrecht an einem Logo?

Wenn du dein eigenes Logo designst, gehört es dir. Wenn du einen Designer beauftragst, ein Logo für dich zu kreieren, wird dir das Nutzungsrecht übertragen, sobald du es ihm abgekauft hast. In der Regel gibt es einen Abtretungsvertrag, den beide Seiten unterschreiben.

Als Nutzungsrechtinhaber entscheidest du, wo das Logo erscheint, wie das Logo aktualisiert oder angepasst wird und wer es für seine eigenen Materialien lizenzieren darf.

Ein Logo markenrechtlich schützen lassen

Kann ich meinen eigenen Namen markenrechtlich schützen lassen?

Ja. Allerdings muss dies einem geschäftlichen Zweck dienen. 

pastellfarbenes kugelförmiges Logo für "L. Thompson Style"
Logodesign von TikaDesign

Nehmen wir mal an, dein Name ist Sarah Keller und du kreierst Ohrringe. Du kannst auf jeden Fall einen Unternehmensnamen wie „Sarah Keller Schmuck“ oder „Ohrringe von Sarah Keller“ markenrechtlich schützen lassen.

Aber in diesem Fall schützt die Eintragung deines Namens nur dein geistiges Eigentum in dem Geschäftsfeld, in dem du tätig bist. Wenn es eine weitere Sarah Keller gibt und diese sich dazu entschließt, ihr Fotounternehmen „Sarah Keller Fotografie“ zu nennen, kann sie das tun, ohne sich um eine Urheberrechtsverletzung sorgen zu müssen.

Überlege dir gut, ob du deinen Namen markenrechtlich schützen lassen und ihn in deinem Logo nutzen möchtest. Auch wenn sich so leicht ein einzigartiges Logo kreieren lässt, gibst du etwas deinen Namen, das getrennt von dir existiert – und selbst wenn du das Unternehmen in ein paar Jahren verlässt, wird diese Marke noch immer unter deinem Namen operieren.

Genau das passierte der britischen Modedesignerin Karen Millen. Nachdem sie eine entscheidende Rolle dabei spielte, ihr Einzelhandelsunternehmen zu der globalen Marke aufzubauen, die es heute ist, verließ sie es 2004. Aber da ihr Unternehmen in Großbritannien als Karen Millen eingetragen ist, kann sie dort keine neue Marke mit ähnlichem Namen eintragen lassen. Zusätzlich entschied ein Gericht 2016, dass sie ihren Namen auch nicht nutzen kann, um Kleidung und Haushaltswaren in den USA und China zu branden, da dies die Bestimmungen ihrer Vereinbarung aus dem Jahr 2004 verletzt.

Eignet sich mein Logo, um es markenrechtlich schützen zu lassen?

Wenn es stark genug ist, ja. Wenn nicht, wird das USPTO oder das Deutsche Markenamt (bzw. die Behörde des jeweiligen Landes) es ablehnen.

Was macht ein starkes Logo aus?

In der Welt des geistigen Eigentums sind starke Logos oder Namen solche, die unverwechselbar mit ihrem Schöpfer in Verbindung stehen.

einzigartiges Logo für Aufziehspielzeug
Ein unverwechselbares Logo von Angela Cuellar

Dazu zählen ausgedachte Namen wie Microsoft oder Google sowie Wörter und Symbole, die nicht typischerweise mit den Produkten oder Dienstleistungen assoziiert werden, für die sie verwendet werden, beispielsweise Apple Computers oder White Castle Hamburgers.

Im Gegensatz dazu sind schwache Logos oder Namen solche, die generisch sind (z. B. ein Symbol oder Emoji) oder die einfach das Produkt oder die Dienstleistung beschreiben. Ein paar hypothetische Beispiele sind „Leckere Eiscreme“, „Vertrauenswürdige Anwaltskanzlei“ und „Kindertagesstätte“.

Wie lange dauert es, ein Logo markenrechtlich schützen zu lassen?

Ein Logo markenrechtlich schützen zu lassen dauert in der Regel zwischen sechs und neun Monate von Beantragung bis Ausstellung. Allerdings kann es in komplizierten Fällen bis zu drei Jahre dauern.

Wie viel kostet es, ein Logo markenrechtlich schützen zu lassen?

Die Kosten für die Eintragung eines Markenzeichens unterscheiden sich von Land zu Land. In den USA kostet die Eintragung eines Markenzeichens beim USPTO zwischen 275 und 660 USD plus Anwaltskosten. Ein Logo bei einem State Trademark Office markenrechtlich schützen zu lassen (bei dem dieselbe Rechtssicherheit gewährleistet wird, allerdings statt auf Bundesebene nur innerhalb eines bestimmten Bundesstaats) kostet zwischen 50 und 150 USD.

Wie läuft das Eintragen eines Markenzeichens ab?

Bevor du die Eintragung eines Markenzeichens beantragst, musst du die Datenbanken des jeweiligen Patentamts durchsuchen, um herauszufinden, ob ein anderes Unternehmen bereits ein Logo verwendet, das deinem stark ähnelt. Eine Internetsuche kann ebenfalls hilfreich sein, da du dort Logos finden kannst, die du ansonsten nicht finden würdest. Stelle sicher, alle Namen und Bilder zu recherchieren, die du in Erwägung ziehst, denn wenn dein Logo dem einer bestehenden Marke zu sehr ähnelt, wird dein Antrag abgelehnt werden und du musst den ganzen Prozess im Grund von vorne beginnen.

Sobald du festgestellt hast, dass dein Logo nicht zu sehr dem einer anderen Marke ähnelt, kannst du beim Patentamt – in den USA zum Beispiel beim USPTO – ein Markenzeichen beantragen. Dort wird dein Antrag dann geprüft.

In dieser Phase gibt es zwei Szenarien. Das Patentamt kann entweder feststellen, dass dein Logo, so wie es ist, als Markenzeichen qualifiziert ist und es zur Veröffentlichung freigeben (was zur Eintragung führt) oder es findet ein oder mehrere Probleme und schickt dir einen Prüfungsbescheid. Wenn dies passiert, wirst du benachrichtigt, warum das Logo abgelehnt wurde und du hast sechs Monate Zeit, um zu antworten. Wenn dann alle Probleme behoben sind, kann das Patentamt das Logo genehmigen und es veröffentlichen. Wenn die Probleme nicht vollständig behoben sind, kann es einen weiteren Prüfungsbescheid verschicken und du hast wieder sechs Monate Zeit, um zu antworten.

Nach dem zweiten Prüfungsbescheid wird das Logo entweder veröffentlicht oder abgelehnt, je nachdem, ob es die Bedingungen des Patentamts zur Eintragung eines Markenzeichens erfüllt oder nicht.

Brauche ich einen Anwalt, um ein Logo markenrechtlich schützen zu lassen?

rundes Logo mit Faust
Logodesign von TRYBYK ART STUDIO

Nein. Du kannst die Eintragung deines Logos als Markenzeichen allein vornehmen.

Aber ein Anwalt kann vorteilhaft sein. Ein erfahrener Anwalt, der auf geistiges Eigentum spezialisiert ist, kann deinen Antrag für dich einreichen und sich um den Papierkram kümmern. Dadurch kannst du jede Menge Zeit und Energie sparen und hast nicht das Risiko, etwas falsch zu machen – da dein Anwalt dies bereits oft gemacht hat, kann er für einen reibungslosen Ablauf sorgen.

Was, wenn mein Markenzeichen abgelehnt wird?

Es gibt eine Reihe von Gründen, aus denen dein Antrag auf Eintragung eines Markenzeichens abgelehnt werden kann. Dazu zählen:

  • Es ist ein allgemeines Logo.
  • Es besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass Kunden dein Logo mit einem existierenden, eingetragenen Logo verwechseln.
  • Dein Logo ist eher Zierde als ein richtiges Erkennungszeichen.
  • Dein Logo enthält anstößige Wörter oder Bilder (obwohl es Ausnahmen gibt, in denen diese als Markenzeichen eingetragen werden können).
  • Die Bilder oder der Text des Logos enthalten irreführende geografische Angaben. Das bedeutet, dass es fälschlicherweise den Eindruck erweckt, dein Unternehmen oder sein Produkt stamme aus einer bestimmten Region.

Wenn du das Gefühl hast, dein Logo wurde zu Unrecht abgelehnt, kannst du beim Patentamt Einspruch einlegen, damit dieses den Antrag erneut prüft und ihm im Idealfall stattgibt. Sollte sich herausstellen, dass dein Logo nicht dafür qualifiziert ist, als Markenzeichen eingetragen zu werden, wirst du ein neues Logo entwerfen müssen, bevor du es erneut versuchst.

Markenzeichen besitzen und schützen

Welches sind die stärksten Markenzeichen (und warum)?

Wie wir oben bereits erwähnt haben, sind die stärksten Markenzeichen die, die zweifelsfrei ihrer Marke zugeschrieben werden können. Zum Beispiel wenn:

  • Es sich um ausgedachte Wörter oder Bilder handelt
  • Es einen willkürlichen Bezug zum Produkt oder Service hat (z. B. Apple Computers)

Wenn du kein eingetragenes Markenzeichen hast, kann es bei einem schwachen Markenzeichen schwieriger sein, dein Eigentum an deinem Markennamen oder Logo durchzusetzen.

Logodesign für ein Restaurant von Veerle.

Warum sollte ich mein Logo nicht als Markenzeichen eintragen lassen?

Wenn du dein Logo erstellst, solltest du es sofort als Markenzeichen eintragen lassen, richtig?

Nicht unbedingt.

Die Eintragung eines Markenzeichens kann recht langwierig und kostspielig sein, daher möchtest du es nicht immer wieder tun. Es gibt also ein paar Situationen, in denen es nicht ratsam ist, dein Logo markenrechtlich schützen zu lassen… zumindest nicht sofort. Dazu gehören die folgenden drei Situationen:

1. Es ist noch nicht alles in Stein gemeißelt

Du bist noch nicht vollständig von deinem Logo überzeugt – oder du weißt, dass du es in Kürze ändern wirst. Dies könnte der Fall sein, wenn du schnell ein einfaches Logo mit einem Logo Maker erstellt hast, damit du erst mal irgendetwas hast, wenn dein Unternehmen an den Start geht, und du planst, zu einem späteren Zeitpunkt ein professionelles Logo designen zu lassen, wenn du dafür etwas mehr Geld hast.

Vielleicht planst du, in den kommenden Jahren zu expandieren und dein Logo dann anzupassen. Auf jeden Fall muss ein Logo durchgängig verwendet werden, um durch die Eintragung als Markenzeichen geschützt zu sein. Sollte dein Logo also nur eine Übergangslösung sein, lohnen sich der zeitliche Aufwand und das Geld nicht, es markenrechtlich schützen zu lassen.

2. Es ist nicht einzigartig

Wenn dein Logo einem anderen Logo ähnelt, solltest du Vorsicht walten lassen. Vielleicht ähnelt es dem einer großen Marke und es besteht die Chance, dass die Menschen es verwechseln. Dann solltest du dein Logo ändern. Es lohnt sich nicht, wie ein Nachahmer zu wirken oder möglicherweise in rechtliche Schwierigkeiten mit der anderen Marke zu geraten.

Nehmen wir aber mal an, das andere Unternehmen sitzt in Oregon und du bist in New Jersey und es handelt sich bei euch beiden um kleine Unternehmen, die hauptsächlich den lokalen Markt bedienen. In diesem Fall wirst du vermutlich nicht das Problem haben, dass die Leute dein Unternehmen mit dem anderen verwechseln… aber du kannst dein Logo trotzdem nicht beim USPTO eintragen lassen. In diesem Fall sollte eine Eintragung deines Markenzeichens innerhalb des Bundesstaats genug Schutz bieten.

3. Dein Unternehmen existiert nur temporär

Was, wenn du dir nicht sicher bist, ob dein Unternehmen Bestand haben wird? Das ist eine berechtigte Sorge. Vielleicht handelt es sich nur um ein Nebenerwerb und du bist nicht sicher, ob du das ein Leben lang tun möchtest. Oder es ist nur eine Notlösung bis du wieder einen Vollzeitjob hast. So wie es keinen Sinn ergibt, ein Logo markenrechtlich schützen zu lassen, das sich zukünftig noch ändern wird, lohnt es sich wahrscheinlich auch nicht, ein Logo für ein Unternehmen eintragen zu lassen, von dem du nicht sicher bist, ob es lange existieren wird.

Wie verwende ich die Symbole für Markenzeichen?

Diese Frage besteht aus zwei Komponenten: Wann darf man das jeweilige Symbol verwenden und wie baust du es in deinen Text ein.

™ wird für Markenzeichen verwendet, die nicht bei einem Patentamt eingetragen sind. Dazu gehören Markenzeichen, die zwar bereits angemeldet, aber noch nicht eingetragen sind. ® ist für Markenzeichen, die eingetragen sind.

Und so baust du die Symbole in deinen Text ein:

  • Auf einem Windows-Rechner drückst du die Num-Taste und dann Alt und die Zahl „0153“, um das TM-Symbol einzufügen, oder „0174“ für ® für ein eingetragenes Markenzeichen.
  • Auf einem Apple-Computer hältst du Option + Umschalt + D für das ™-Symbol und Option + R für das ®-Symbol.
  • Füge die Symbole ein, indem du sie aus der Zeichentabelle deines Programms auswählst.

Was kann ich tun, wenn jemand mein Markenzeichen verletzt?

Suche dir einen Anwalt. Abhängig von der jeweiligen Situation könntest du Anspruch auf Schadenersatz haben. Obwohl ein Anwalt teuer sein kann, muss das nicht so sein. Entweder suchst du dir einen „Pro-bono-Anwalt“ oder einen Anwalt, der seine Dienste günstig für Erfinder und Startups zur Verfügung stellt.

Apple Corps- und Apple Inc-Logos nebeneinander
via Apple Corps und Apple

Der erste Schritt bei einer Verletzung des Markenzeichens besteht in der Regel darin, eine Abmahnung zu verschicken. Dabei handelt es sich um ein Schreiben von deinem Anwalt an die Partei, die dein Markenzeichen verletzt, in dem sie aufgefordert wird, dies zu unterlassen.

Wenn sie das nicht dazu bringt, aufzuhören, kannst du Klage einreichen. Das bedeutet nicht unbedingt, das ein Gericht zu deinen Gunsten entscheiden wird – wenn das Gericht zu dem Schluss kommt, dass bei euren ähnlichen Logos keine Verwechslungsgefahr besteht, kann es entscheiden, dass ihr beide das Logo verwendet dürft. Genau das passierte, als Apple Corps und Apple, Inc sich 2006 vor Gericht um den Namen stritten.

Aber woher weißt du, ob dein Markenzeichen verletzt wird? Lies unseren Artikel dazu, wie du kontrollierst, ob dein Design kopiert wurde, in dem wir Tools und Strategien erklären, mit denen du herausfinden kannst, ob dein geschütztes Design ohne deine Zustimmung verwendet wird.

Ein Logo markenrechtlich schützen zu lassen schützt deine unverwechselbare Marke

Als wachsende Marke liegt es in deinem Interesse, deine Marken-Assets proaktiv zu schützen. Aber bevor du ein Logo markenrechtlich schützen lassen kannst, benötigst du ein einzigartiges Logo! Wenn du also nicht bereits eines hast, arbeite mit einem erfahrenen Logodesigner, um das perfekte Logo für deine Marke zu kreieren.

Du möchtest das perfekte Logo für dein Unternehmen?
Dann arbeite mit unseren talentierten Designern.

Dieser Artikel wurde ursprünglich von Melissa Jenkins verfasst und 2016 veröffentlicht. Er wurde um neue Beispiele und Informationen ergänzt.